Archiv Gemeindeversammlung

05.04.2012

Gemeindeversammlung vom 30. Mai 2024

Donnerstag, 30. Mai 2024, 20.00 Uhr, in der Aula des Schulhauses Mirchel

Traktandenliste (PDF 135 KB)
Protokoll (PDF 149 KB)

Gemeindeversammlung vom 30. Mai 2024: Die Beschlüsse

1.    Jahresrechnung 2023 (PDF 2 MB)
Die Jahresrechnung 2023 wurde einstimmig genehmigt.

Die Erfolgsrechnung setzt sich aus folgenden Ergebnissen zusammen:

•  Gesamthaushalt CHF -42'549.04                  
davon      
•  Allgemeiner Haushalt (Steuerhaushalt) CHF 0.00
•  Spezialfinanzierungen     
CHF -42'549.04
bestehend aus      
- Wasserversorgung 
- Abwasserentsorgung    
- Abfallentsorgung   
CHF
CHF
CHF		 - 38'842.25
2'684.90
-9'931.69		  

Im Allgemeinen Haushalt (=Steuerhaushalt) wurde ein Ertragsüberschuss von CHF 115’046.06 ausgewiesen, welcher in die Reserven eingelegt werden musste (diese Zahl ist massgebend für uns, diese bedeutet die Veränderung des Eigenkapitals). Budgetiert war ein Ertragsüberschuss von CHF 35’893, die Besserstellung beträgt rund CHF 80’000.

2.    Sanierung Gemeindestrassen – Genehmigung Rahmenkredit
Die Gemeindeversammlung genehmigte einstimmig einen Rahmenkredit über CHF 590'000 zur Sanierung von Gemeindestrassen und erteilt dem Gemeinderat die Kompetenz für den Entscheid über die einzelnen Vorhaben.

3.    Verschiedenes
Sanierung Dorfstrasse
Der Gemeinderat orientierte die Anwesenden darüber, dass die Dorfstrasse einer Sanierung bedarf und die Mitwirkung voraussichtlich für August oder September 2024 geplant ist. Das genaue Datum wird über die Website und im Anzeiger publiziert werden.

Ersatz Heizung Gemeindehaus
Weiter informierte der Gemeinderat darüber, dass die Ölheizung des Gemeindehauses durch eine moderne Pellet-Heizung ersetzt wurde. Damit wird der Umwelt Rechnung getragen und die Heizkosten werden reduziert.

Information Sanierung Strassenbeleuchtung
Im April und Mai 2024 wurde die Strassenbeleuchtung saniert und auf LED umgerüstet. Die Vermessung ist noch ausstehend. Probleme können der Gemeindeverwaltung gemeldet werden.

Verdankung neue Sitzbänke
Hans und Lotti Rüegsegger haben an der Brunnmattstrasse und am Aulenweg neue Sitzbänke gespendet. Der Einsatz dafür wird herzlich verdankt.

Meh Läbe im Dorf
Claudia Deflorin informiert über die Aktivitäten von Meh Läbe im Dorf.

Wahlen-Gedenkfeier
Im Frühling fand auf dem Appenberg ein gut besuchter Anlass zum Gedenken an den 125. Geburtstag von Bundesrat Friedrich Traugott Wahlen. Am 7. September 2024 findet ein weiterer Anlass statt, zum dem herzlich eingeladen wird. An der Teilnahme interessierte Personen können sich direkt bei Rudolf Meister melden.

Schluss der Versammlung: 20.55 Uhr

Gemeindeversammlung vom 30. November 2023: Die Beschlüsse

Traktandenliste (PDF)

Donnerstag, 30. November 2023, 20.00 Uhr, im Schulhaus Mirchel

  1. Budget 2024 (PDF)

    Das Budget 2024 wird einstimmig genehmigt.

    • Im Gesamthaushalt Aufwandüberschuss von Fr. 69'180 vorgesehen
    • Geplanter Aufwandüberschuss beim allgemeinen Haushalt (Steuerhaushalt) von Fr. 37'690
    • Bei den Spezialfinanzierungen Aufwandüberschuss von Fr. 31’490 erwartet
    • Steueranlage für natürliche und juristische Personen unverändert 1.79 Einheiten
    • Liegenschaftssteuern unverändert 1.2 Promille des amtlichen Wertes

    Der Bilanzüberschuss (massgebliches Eigenkapital) beträgt per Ende 2022 CHF 621'901.65.

  2. Kreditabrechnung erweiterter Gewässerunterhalt
    Der Kredit erweiterter Gewässerunterhalt wurde mit Ausgaben von CHF 99'337.80 abgeschlossen. Der von der Gemeindeversammlung am 28. November 1997 genehmigte Kredit wurde somit um CHF 662.20 unterschritten. Die Kreditabrechnung wurde zur Kenntnis gebracht.

  3. Wahl externe Revisionsstelle
    Die Gemeindeversammlung wählt die Firma PKO Treuhand GmbH, Kirchberg BE, als externe Revisionsstelle für die Legislatur 2024 – 2027.

    Der Gemeinderat wird mit dem Vollzug beauftragt.

  4. Wahlen
    Die Gemeindeversammlung wählte:

    Mitglieder der Schulkommission
    - Madlen Schüpbach
    - Sabine Schüpbach  
    - Christian Mosimann
    		Wiederwah
    Neuwahl
    Neuwahll

  5. Verschiedenes
    Der Gemeinderat orientierte die Anwesenden über den aktuellen Stand über die künftige Organisation der Schule Mirchel. Es werden verschiedene Lösungsansätze geprüft, um die bestmögliche Lösung für die Schüler von Mirchel zu finden.

    Begrüssung neues Verwaltungspersonal
    Das neue Verwaltungspersonal wird der Gemeinde vorgestellt. Heidi Wüthrich, Verwaltungsangestellte ab 01.09.2023; Ursula Schüpbach, Finanzverwalterin ab 01.09.2023 und Silas Geissbühler, Gemeindeschreiber ab 01.12.2023 werden in der Gemeinde willkommen geheissen. Im weiteren wird der Einsatz der FP Finances Publiques AG für die Übergangszeit ab Sommer 2023 verdankt.

Schluss der Versammlung: 20:45 Uhr
Rechtsmittelbelehrung

Protokollauflage
Das Protokoll der Gemeindeversammlung liegt 14 Tage nach der Versammlung während 30 Tagen, vom 14. Dezember 2023 – 15. Januar 2024, in der Gemeindeverwaltung Mirchel öffentlich auf. Gegen das Protokoll kann während der Auflagefrist beim Gemeinderat, 3532 Mirchel, schriftlich Einsprache erhoben werden. Die Protokollgenehmigung erfolgt durch den Gemeinderat.

Protokollgenehmigung
Gegen das Protokoll der Gemeindeversammlung ist keine Einsprache eingegangen. Der Gemeinderat hat das Protokoll an seiner Sitzung vom 11. Januar 2024 genehmigt.

Gemeindeversammlung Donnerstag, 22. Juni 2023: Beschluss

Gemeindeversammlung vom 22. Juni 2023, 20.00 Uhr, Schulhaus Mirchel, Saal

Positive Jahresrechnung 2022 genehmigt
An der Versammlung waren vierundzwanzig stimmberechtigte Personen anwesend, was 5.2 % aller Stimmberechtigten entspricht.

Traktanden

1.
Jahresrechnung 2022 (PDF)
Die Jahresrechnung wird einstimmig genehmigt.

Positiver Rechnungsabschluss 2022
Der allgemeine Haushalt (Steuerhaushalt) schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 146'065.33 Franken ab. Dieser kann vollständig in den Bilanzüberschuss gelegt werden. Der Bilanzüberschuss macht neu 621'901.65 Franken aus. Das Budget sah einen Aufwandüberschuss von 31'072 Franken vor, nach einer Entnahme aus den zusätzlichen Abschreibungen von 15'804 Franken. Im 2022 muss die Gemeinde keine zusätzlichen Abschreibungen auflösen. Das Ergebnis liegt somit um 192'941.33 Franken höher als im Budget erwartet. Höhere Steuererträge, geringere Beiträge an die kantonalen Lastenausgleiche sowie der allgemein tiefere Aufwand in verschiedenen Funktionen beeinflussen das Rechnungsergebnis. Per Ende 2022 verfügt die Gemeinde über ein massgebliches Eigenkapital von 683'032.85 Franken. Die gebührenfinanzierten Spezialfinanzierungen verzeichnen einen Aufwandüberschuss von 15'250.59 Franken. Beim Gesamthaushalt ergibt sich ein Ertragsüberschuss von 130'814.74 Franken. Im 2022 machen die Bruttoinvestitionen 8'561.75 Franken aus. Mit diversen budgetierten Investitionen konnte im Rechnungsjahr noch nicht begonnen werden.

2.  Verschiedenes
Würdigung und Verabschiedung

Antonio Corvaglia, Gemeindeverwalter
Nach neunundzwanzig Jahren, davon neun als Gemeindeverwalter, beendet er per Ende Juli 2023 seine Tätigkeit auf der Gemeindeverwaltung Mirchel. Er wird sich beruflich neu ausrichten.

Gemeindeversammlung vom 1. Dezember 2022: Die Beschlüsse

Traktanden (PDF)

Donnerstag, 1. Dezember 2022, 20.00 Uhr, Schulhaus Mirchel, Saal

Andreas Wüthrich übernimmt Gemeindepräsidium
Die Versammlung wählte den bisherigen Gemeinderat Andreas Wüthrich zum neuen Gemeindepräsidenten. An seiner Stelle nimmt Ramona Lehmann im Gemeinderat Einsitz. Claudia Deflorin und Beat Galli wurden als Mitglieder des Gemeinderates bestätigt. Weiter wählte die Versammlung Beat Reber in die Schulkommission und bestätigte Marlis Lanz als Mitglied der Rechnungsprüfungskommission. Das Budget 2023 wurde einstimmig genehmigt. An der Versammlung nahmen vierzig stimmberechtigte Personen teil.

Beschlüsse

1. 
Budget 2023 (PDF)

Beschluss:
Das Budget 2023 wird einstimmig genehmigt.

Budget 2023: Positive Entwicklung in ungewissem Umfeld

Beim allgemeinen Haushalt (Steuerhaushalt) ist ein Ertragsüberschuss von 35'893 Franken vorgesehen. Dieser muss in die finanzpolitischen Reserven (zusätzliche Abschreibungen) eingelegt werden. Das ausgewiesene Ergebnis ist daher ausgeglichen. Die Steueranlage beträgt unverändert 1.79 Einheiten. Wegen Rückzahlungen aus den Vorjahren ist der Steuerertrag im laufenden Jahr rückläufig. Für 2023 rechnet die Gemeinde mit einem etwas höheren Steuerertrag. Bei den gebührenfinanzierten Spezialfinanzierungen ist ein Aufwandüberschuss von 6'841 Franken geplant. Im Gesamthaushalt wird somit ein Aufwandüberschuss von 6'841 Franken erwartet. Für 2023 sind Bruttoinvestitionen von 466'380 Franken beabsichtigt.
   
2. Wahlen
Die Gemeindeversammlung wählte:
Präsident der Gemeinde und des Gemeinderates
  - Andreas Wüthrich
 Neuwahl
 
  Mitglieder des Gemeinderates
  - Claudia Deflorin  
- Beat Galli   
- Ramona Lehmann
 Wiederwahl
Wiederwahl
Neuwahl
 
  Mitglied der Rechnungsprüfungskommission
  - Marlis Lanz   
Wiederwahl
 
  Mitglied der Schulkommission  
  - Beat Reber   
Neuwahl
     
3.  Verschiedenes  
  Würdigungen und Verabschiedungen

Ursula Wälti, Präsidentin der Gemeinde und des Gemeinderates
Nach zwanzig Jahren im Gemeinderat, davon elf als Präsidentin der Gemeinde und des Gemeinderates, tritt sie per Ende 2022 zurück. Sie hat während ihrer Amtszeit viele Geschäfte geprägt und mitgetragen.

Beat Baumgartner, Mitglied und Präsident der Schulkommission
Auf Ende 2022 verlässt er nach neun Jahren die Schulkommission. Er sass dieser während seiner gesamten Amtszeit vor.

Andreas Wüthrich

Ramona Lehmann

Rechtsmittelbelehrung

Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen, in Wahlsachen innert 10 Tagen, nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen, einzureichen. Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden. Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Sofern die Ansetzung der Gemeindeversammlung sowie die Traktandenliste angefochten werden soll, ist die Beschwerde innert 10 Tagen ab Publikation beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland einzureichen.

Protokollauflage
Das Protokoll der Gemeindeversammlung liegt 14 Tage nach der Versammlung während 30 Tagen, vom 16. Dezember 2022 - 15. Januar 2023, in der Gemeindeverwaltung Mirchel öffentlich auf. Gegen das Protokoll kann während der Auflagefrist beim Gemeinderat, 3532 Mirchel, schriftlich Einsprache erhoben werden. Die Protokollgenehmigung erfolgt durch den Gemeinderat.

Stimmrecht
Stimmberechtigt sind Schweizerinnen und Schweizer, die seit drei Monaten in der Gemeinde Mirchel wohnhaft sind und das 18. Altersjahr zurückgelegt haben.

Wir laden alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme an der Versammlung herzlich ein.

Gemeindeversammlung von Donnerstag, 23. Juni 2022, 20.00 Uhr: Die Beschlüsse

Donnerstag, 23. Juni 2022, 20.00 Uhr, im Schulhaus Mirchel

Traktanden

Oberstufe ab Schuljahr 2023/24 zusammen mit Grosshöchstetten

Die Versammlung stimmte der Zusammenlegung der Sekundarstufe 1 (7. bis 9. Schuljahr) mit der Gemeinde Grosshöchstetten zu. Ohne Gegenstimme genehmigten die Stimmberechtigten einen Rahmenkredit für die Sanierung der Gemeindestrassen sowie die Jahresrechnung 2021. An der Versammlung waren sechsundsechzig stimmberechtigte Personen anwesend, was 14.4 % aller Stimmberechtigten entspricht.

1.   Jahresrechnung 2021 (PDF)
Beschluss
Die Jahresrechnung wird einstimmig genehmigt.

Rechnung 2021: Besser als erwartet!
Der allgemeine Haushalt (Steuerhaushalt) schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 122'670.21 Franken ab. Dieser kann vollständig in den Bilanzüberschuss gelegt werden. Der Bilanzüberschuss macht neu 475'836.32 Franken aus. Das Budget sah ein ausgeglichenes Ergebnis vor, nach einer Entnahme aus den zusätzlichen Abschreibungen von 45'327 Franken. Im 2021 muss die Gemeinde keine zusätzlichen Abschreibungen auflösen. Das Ergebnis liegt somit um 167'997.21 Franken höher als im Budget erwartet. Höhere Steuererträge und geringere Beiträge an die kantonalen Lastenausgleiche beeinflussen das Rechnungsergebnis. Per Ende 2021 verfügt die Gemeinde über ein massgebliches Eigenkapital von 536'967.52 Franken. Die gebührenfinanzierten Spezialfinanzierungen verzeichnen einen Ertragsüberschuss von 11'988.42 Franken. Beim Gesamthaushalt ergibt sich ein Ertragsüberschuss von 134'658.63 Franken. Im 2021 machen die Bruttoinvestitionen 21'132.70 Franken aus.

2. Sanierung Gemeindestrassen (PDF)
Beschluss:
Der Rahmenkredit von 450'000 Franken für die Sanierung der Gemeindestrassen wird einstimmig genehmigt und dem Gemeinderat wird die Kompetenz für den Beschluss der einzelnen Objektkredite erteilt.

Der Rahmenkredit wird insbesondere für die Sanierung der Strassenabschnitte Stockeren-/Bühlstrasse und Bäckerstutz eingesetzt. Der Beginn der Arbeiten ist im 2023 vorgesehen.
3. Neuorganisation Sekundarstufe I (Oberstufe) (PDF)
Beschluss:
Der Verpflichtungskredit für die wiederkehrenden Schulkostenbeiträge an die Gemeinde Grosshöchstetten und somit die Zusammenlegung der Sekundarstufe 1 (Oberstufe) mit der Gemeinde Grosshöchstetten wird mit grossem Mehr genehmigt.

Ab dem Schuljahr 2023/24 werden alle Schülerinnen und Schüler von Mirchel im 7. bis 9. Schuljahr mit einem durchlässigen Schulmodell in Grosshöchstetten unterrichtet. Es ist geplant, dass die Schülerinnen und Schüler, welche bereits die Realschule in Mirchel besuchen, ihre obligatorische Schulzeit in Mirchel beenden können.
4. Verschiedenes

Die Stimmberechtigten nahmen einen Antrag aus der Versammlung an, der den Gemeinderat beauftragt, im Schuljahr 2025/26 eine Zusammenarbeit mit der Gemeinde Zäziwil zu prüfen.
Rechtsmittelbelehrung
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen, einzureichen. Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden. Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Sofern die Ansetzung der Gemeindeversammlung sowie die Traktandenliste angefochten werden soll, ist die Beschwerde innert 10 Tagen ab Publikation beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland einzureichen.

Protokollauflage
Das Protokoll der Gemeindeversammlung liegt 14 Tage nach der Versammlung während 30 Tagen, vom 8. Juli bis 6. August 2022, in der Gemeindeverwaltung Mirchel öffentlich auf. Gegen das Protokoll kann während der Auflagefrist beim Gemeinderat, 3532 Mirchel, schriftlich Einsprache erhoben werden. Die Protokollgenehmigung erfolgt durch den Gemeinderat.

Stimmrecht
Stimmberechtigt sind Schweizerinnen und Schweizer, die seit drei Monaten in der Gemeinde Mirchel wohnhaft sind und das 18. Altersjahr zurückgelegt haben.

Wir laden alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme an der Versammlung herzlich ein.

Gemeindeversammlung vom 25. November 2021: Die Beschlüsse

Donnerstag, 25. November 2021, 20.00 Uhr, im Schulhaus Mirchel

Ein Budget, zwei Neue und drei Bestätigte
Die Versammlung genehmigte ohne Gegenstimme das Budget 2022. Andreas Wüthrich und Beat Galli wurden als neue Mitglieder des Gemeinderates gewählt. Als Mitglieder der Schulkommission sind Beat Baumgartner, Raymond Wüthrich und Nicole Wyssmüller bestätigt worden. An der Versammlung waren zweiundzwanzig stimmberechtigte Personen anwesend.

Beschlüsse

1. Budget 2022 (PDF 424 KB)
                                   
Das Budget 2022 wird einstimmig genehmigt.

Budget 2022: Die Erwartungen werden bestätigt

Beim allgemeinen Haushalt (Steuerhaushalt) ist ein Aufwandüberschuss von 31'072 Franken geplant. Dieser wird über den vorhandenen Bilanzüberschuss ausgeglichen. Die Steueranlage beträgt unverändert 1.79 Einheiten. Wie erwartet entwickelt sich der Steuerertrag im laufenden Jahr rückläufig. Die Abnahme wegen der diversen Ausfälle im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie sind jedoch weniger ausgeprägt als vorgesehen. Für 2022 rechnet die Gemeinde mit einem Zuwachs des Ertrages. Bei den gebührenfinanzierten Spezialfinanzierungen ist ein Aufwandüberschuss von 9'534 Franken vorgesehen. Im Gesamthaushalt wird somit ein Aufwandüberschuss von 40'606 Franken ausgewiesen. Für 2022 sind Bruttoinvestitionen von 341'438 Franken beabsichtigt.
     
2. Wahlen     
Die Gemeindeversammlung wählte:    
Mitglieder des Gemeinderates    
- Andreas Wüthrich    Neuwahl  
- Beat Galli Neuwahl  
     
Mitglieder der Schulkommission         
- Beat Baumgartner
Wiederwahl  
- Raymond Wüthrich Wiederwahl  
- Nicole Wyssmüller Wiederwahl  
     
3. Verschiedenes    
Der Gemeinderat informierte die Anwesenden über den aktuellen Stand der Arbeiten der ARA Kiesental AG. Diese sucht nach Lösungen für die künftige Organisation der Abwasserentsorgung in den Gebieten der ARA Grosshöchstetten und Oberes Kiesental.
Andreas Wüthrich
Beat Galli

Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 10. Juni 2021: Der Beschluss

Donnerstag, 10. Juni 2021, 20.00 Uhr, im Schulhaus Mirchel

Positive Jahresrechnung genehmigt
Die Versammlung genehmigte ohne Gegenstimme die Jahresrechnung 2020. An der Versammlung waren zwölf stimmberechtigte Personen anwesend.

Traktanden

1. Jahresrechnung 2020 (PDF)
Die Jahresrechnung wird einstimmig genehmigt.

Positiver Rechnungsabschluss 2020
Der allgemeine Haushalt (Steuerhaushalt) schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 75'517.22 Franken ab. Dieser kann vollständig in den Bilanzüberschuss (Eigenkapital) gelegt werden. Der Bilanzüberschuss macht neu 353'166.11 Franken aus. Das Budget sah einen Ertragsüberschuss von 102'607 Franken vor. Das Ergebnis liegt um 27'089.78 Franken tiefer als im Budget erwartet. Vor allem der höhere Aufwand für die Bildung beeinflusst das Rechnungsergebnis. Der Steuerertrag fällt um 38'000 Franken höher aus als budgetiert. Per Ende 2020 verfügt die Gemeinde über ein massgebliches Eigenkapital von 414'297.31 Franken. Bei den gebührenfinanzierten Spezialfinanzierungen ergibt sich ein Aufwandüberschuss von 18'338.11 Franken. Der Gesamthaushalt verzeichnet einen Ertragsüberschuss von 57'179.11 Franken. Im 2020 belaufen sich die Bruttoinvestitionen auf 59'920.55 Franken.
2.   Verschiedenes

Rechtsmittelbelehrung
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen, einzureichen. Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden. Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Protokollauflage
Das Protokoll der Gemeindeversammlung liegt 14 Tage nach der Versammlung während 30 Tagen, vom 25. Juni bis 24. Juli 2021, in der Gemeindeverwaltung Mirchel öffentlich auf. Gegen das Protokoll kann während der Auflagefrist beim Gemeinderat, 3532 Mirchel, schriftlich Einsprache erhoben werden. Die Protokollgenehmigung erfolgt durch den Gemeinderat.

Stimmrecht
Stimmberechtigt sind Schweizerinnen und Schweizer, die seit drei Monaten in der Gemeinde Mirchel wohnhaft sind und das 18. Altersjahr zurückgelegt haben.

Schutzmassnahmen
Für die Gemeindeversammlung besteht ein Schutzkonzept. Dieses kann bei der Gemeindeverwaltung Mirchel eingesehen oder hier heruntergeladen werden. Sollte es die Entwicklung der Lage erfordern, wird das Schutzkonzept kurzfristig noch angepasst.

Wir laden alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme an der Versammlung herzlich ein.

Gemeindeversammlung vom 26. November 2020: Die Beschlüsse

Donnerstag, 26. November 2020, 20.00 Uhr, im Schulhaus Mirchel

Budget genehmigt und Gemeinderat gewählt
Die Versammlung genehmigte ohne Gegenstimme das Budget 2021. Marcel Stettler wurde neu in den Gemeinderat gewählt. Gemeindepräsidentin Ursula Wälti und Gemeinderat Philipp Röthlisberger wurden in ihrem Amt bestätigt.

An der Versammlung waren dreiunddreissig stimmberechtigte Personen anwesend.

Beschlüsse

1.   Budget 2021 (PDF)
Das Budget 2021 wird einstimmig genehmigt.

Budget 2021: Das rauere wirtschaftliche Umfeld wird spürbar
Beim allgemeinen Haushalt (Steuerhaushalt) ist ein Aufwandüberschuss von 45'327 Franken geplant. Dieser wird mit einer Entnahme aus der finanzpolitischen Reserve (zusätzlichen Abschreibungen) ausgeglichen. Die Steueranlage beträgt unverändert 1.79 Einheiten. Der Steuerertrag entwickelt sich zurzeit rückläufig. Wegen der verschiedenen Ausfälle im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie rechnet die Gemeinde mit einer weiteren Abnahme. Höhere Aufwände sind auch in den Bereichen Bildung und Sozialhilfe erwartet. Bei den gebührenfinanzierten Spezialfinanzierungen ist ein Aufwandüberschuss von 8'394 Franken vorgesehen. Im Gesamthaushalt wird somit ein Aufwandüberschuss von 8'394 Franken ausgewiesen. Für 2021 sind Bruttoinvestitionen von 173'716 Franken beabsichtigt.

2. Wahlen
Die Gemeindeversammlung wählte:
Präsidentin der Gemeinde und des Gemeinderates
  - Ursula Wälti  
Wiederwahl                              
 
  Mitglieder des Gemeinderates
  - Marcel Stettler   
- Philipp Röthlisberger   
Neuwahl
Wiederwahl		  
       
3. Verschiedenes    
Die geplante Jungbürgerfeier von Mitte November 2020 konnte aufgrund der Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus nicht durchgeführt werden. Die Jungbürgerinnen und Jungbürger wurden daher zur Versammlung eingeladen. Den anwesenden jungen Stimm- und Wahlberechtigten übergab der Gemeinderat im Anschluss an die Versammlung die Bürgerbriefe.

Rechtsmittelbelehrung
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen, in Wahlsachen innert 10 Tagen, nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen, einzureichen. Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden. Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Protokollauflage
Das Protokoll der Gemeindeversammlung liegt 14 Tage nach der Versammlung während 30 Tagen, vom 11. Dezember 2020 - 9. Januar 2021, in der Gemeindeverwaltung Mirchel öffentlich auf. Gegen das Protokoll kann während der Auflagefrist beim Gemeinderat, 3532 Mirchel, schriftlich Einsprache erhoben werden. Die Protokollgenehmigung erfolgt durch den Gemeinderat.

Stimmrecht
Stimmberechtigt sind Schweizerinnen und Schweizer, die seit drei Monaten in der Gemeinde Mirchel wohnhaft sind und das 18. Altersjahr zurückgelegt haben.

Schutzmassnahmen Coronavirus
Für die Versammlung hat die Gemeinde ein Schutzkonzept erstellt. Dieses kann bei der Gemeindeverwaltung Mirchel eingesehen oder hier heruntergeladen werden.
Sollte es die Entwicklung der Lage erfordern, wird das Schutzkonzept kurzfristig angepasst.

Wir laden alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme an der Versammlung herzlich ein.

Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 10. September 2020: Die Beschlüsse

Donnerstag, 10. September 2020, 20.00 Uhr, im Schulhaus Mirchel

Rechnung und Reglemente genehmigt
An der Versammlung waren zehn stimmberechtigte Personen anwesend.

Beschlüsse
1. Jahresrechnung 2019 (PDF 383)
  Die Jahresrechnung 2019 wird einstimmig genehmigt.

Erfreulicher Rechnungsabschluss 2019
Der allgemeine Haushalt (Steuerhaushalt) verzeichnet einen Ertragsüberschuss von 216'595.28 Franken. Dieser kann vollständig in den Bilanzüberschuss (Eigenkapital) gelegt werden. Der Bilanzüberschuss macht neu 277'648.89 Franken aus. Das Budget sah einen Ertragsüberschuss von 12'410 Franken vor, wobei vorgängig 17'031 Franken als zusätzliche Abschreibungen eingesetzt wurden. Im Vergleich zum ausgewiesenen geplanten Ertragsüberschuss schliesst die Rechnung um 204'185.28 Franken besser ab als vorgesehen. Im 2019 mussten keine zusätzlichen Abschreibungen gebildet werden. Unter Berücksichtigung der nicht vorgenommenen zusätzlichen Abschreibungen fällt das Ergebnis um 187'154.28 Franken höher aus als erwartet. Hauptursache sind der allgemein höhere Steuerertrag sowie die tieferen Beiträge an die kantonalen Lastenausgleiche. Per Ende 2019 verfügt die Gemeinde über ein massgebliches Eigenkapital von 338'780.09 Franken. Bei den gebührenfinanzierten Spezialfinanzierungen ergibt sich ein Aufwandüberschuss von 10'653.36 Franken. Der Gesamthaushalt schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 205'941.92 Franken ab. Im 2019 belaufen sich die Bruttoinvestitionen auf 88'320.75 Franken.
   
2. Gemeindeverband Grosshöchstetten, Änderung Verbandszweck (PDF  209)
  Die Änderung des Verbandszwecks des Gemeindeverbands Grosshöchstetten wird einstimmig genehmigt.

Ab sofort ist als einzige Aufgabe das Bestattungswesen an den Gemeindeverband Grosshöchstetten übertragen.
   
3. Gemeindeordnung (PDF 221)
  Die Gemeindeordnung wird einstimmig genehmigt.

Die Gemeindeordnung wurde an die heutigen Bedürfnisse und Regelungen angepasst. Neu besteht die Möglichkeit der fakultativen Volksabstimmung (Referendum). Mit einem Referendum können fünf Prozent der Stimmberechtigten verlangen, dass die Gemeinderatsbeschlüsse, welche eine Ausgabe zwischen 30'000 und 100'000 Franken oder ein Reglement betreffen, der Gemeindeversammlung zum Entscheid vorgelegt werden. Über Ausgaben, welche 100'000 Franken übersteigen, sowie über die Gemeindeordnung, das Baureglement und andere Reglemente, bei denen es vom übergeordneten Recht vorgesehen ist, entscheidet immer die Gemeindeversammlung. Auf die Beschränkung der Amtszeit der Behördenmitglieder wird künftig verzichtet.
   
4.    Verschiedenes
 
Rechtsmittelbelehrung
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen, in Wahlsachen innert 10 Tagen, nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen, einzureichen. Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden. Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Protokollauflage
Das Protokoll der Gemeindeversammlung liegt 14 Tage nach der Versammlung während 30 Tagen, vom 25. September 2020 - 24. Oktober 2020, in der Gemeindeverwaltung Mirchel öffentlich auf. Gegen das Protokoll kann während der Auflagefrist beim Gemeinderat, 3532 Mirchel, schriftlich Einsprache erhoben werden. Die Protokollgenehmigung erfolgt durch den Gemeinderat.

Stimmrecht
Stimmberechtigt sind Schweizerinnen und Schweizer, die seit drei Monaten in der Gemeinde Mirchel wohnhaft sind und das 18. Altersjahr zurückgelegt haben.
26.06.2020

Donnerstag, 10. September: Nächste Gemeindeversammlung

Am Donnerstag, 10. September 2020, findet um 20.00 Uhr im Schulhaus Mirchel die nächste Gemeindeversammlung statt. Diese ersetzt die im Frühling verschobene Versammlung. Geplante Geschäfte sind die Genehmigung der Jahresrechnung 2019, die Beschlussfassung über die geänderte Gemeindeordnung sowie der Entscheid über die Zweckänderung des Gemeindeverbandes Grosshöchstetten.

Gemeindeversammlung vom 28. November 2019: Die Beschlüsse

Gemeindeversammlung vom 28. November 2019, 20.00 Uhr, Schulhaus Mirchel, Saal

Alle Geschäfte einstimmig genehmigt

Die Versammlung genehmigte ohne Gegenstimme die Ortsplanungsrevision, das Budget 2020 und ermächtigte den Gemeinderat zum Verkauf des ehemaligen Schützenhauses. Zudem wurden drei Kommissionsmitglieder in ihrem Amt bestätigt.

An der Versammlung waren vierunddreissig stimmberechtigte Personen anwesend.

Beschlüsse

1.   Revision Ortsplanung und Baureglement (PDF 252 KB)
Die Ortsplanungsrevision bestehend aus Zonenplan Siedlung und Landschaft, Zonenplan Naturgefahren und Gewässerräume und Baureglement wird einstimmig genehmigt.

Die Ortsplanungsrevision tritt am Tag nach der Publikation der kantonalen Genehmigung in Kraft. Voraussichtlich wird dies spätestens Mitte 2020 möglich sein.
   
2.   Budget 2020 (PDF 403 KB)
Das Budget 2020 wird einstimmig genehmigt.

Budget 2020: Positive Entwicklung geht weiter
Beim allgemeinen Haushalt (Steuerhaushalt) ist ein Ertragsüberschuss von 102'607 Franken vorgesehen. Dieser kann vollständig dem Bilanzüberschuss (Eigenkapital) zugewiesen werden. Die Steueranlage beträgt unverändert 1.79 Einheiten. Der Steuerertrag entwickelt sich zurzeit positiv. Im 2020 wird mit einem weiteren leichten Zuwachs gerechnet. Bei den gebührenfinanzierten Spezialfinanzierungen ist ein Aufwandüberschuss von 8'011 Franken geplant. Im Gesamthaushalt wird ein Ertragsüberschuss von 94'569 Franken erwartet. Für 2020 sind Bruttoinvestitionen von 158'050 Franken beabsichtigt.
   
3. Schützenhaus "Rütimatt"; Erteilung Kompetenz an Gemeinderat zum Verkauf (PDF 231 KB)
Der Verkauf des Grundstücks Nr. 14 mit dem Gebäude Rütimattweg 20 (Schützenhaus) wird einstimmig genehmigt und der Gemeinderat wird zum Abschluss des Kaufvertrages ermächtigt.

Das ehemalige Schützenhaus ist zurzeit dauervermietet. Die heutigen Mieter meldeten ihr Kaufinteresse an. Der Gemeinderat wird nun die Liegenschaft zum Verkauf öffentlich ausschreiben.
   
4. Wahlen
Die Gemeindeversammlung wählte:
Mitglied der Rechnungsprüfungskommission
- René Jenni               Wiederwahl

Mitglieder der Schulkommission
- Karin Lanz               Wiederwahl
- Madlen Schüpbach    Wiederwahl
   
5. Verschiedenes / Information des Gemeinderates

Der Gemeinderat informierte, dass der Sammelplatz für Äste auf dem Kiesparkplatz beim Schulhaus der Bevölkerung im Kehrichtkreis Mirchel ab sofort wieder zur Verfügung steht.

Rechtsmittelbelehrung
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen, in Wahlsachen innert 10 Tagen, nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen, einzureichen. Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden. Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Protokollauflage
Das Protokoll der Gemeindeversammlung liegt 14 Tage nach der Versammlung während 30 Tagen, vom 13. Dezember 2019 - 11. Januar 2020, in der Gemeindeverwaltung Mirchel öffentlich auf. Gegen das Protokoll kann während der Auflagefrist beim Gemeinderat, 3532 Mirchel, schriftlich Einsprache erhoben werden. Die Protokollgenehmigung erfolgt durch den Gemeinderat.

Stimmrecht
Stimmberechtigt sind Schweizerinnen und Schweizer, die seit drei Monaten in der Gemeinde Mirchel wohnhaft sind und das 18. Altersjahr zurückgelegt haben.
 

Gemeindeversammlung vom Mittwoch, 11. September 2019: Die Beschlüsse

Mittwoch, 11. September 2019, 20.00 Uhr, im Schulhaus Mirchel

Kapitalerhöhung und neues Reglement genehmigt
An der Versammlung waren sechzehn stimmberechtigte Personen anwesend.

Beschlüsse

1.  Erhöhung Aktienkapital Wasserverbund Kiesental AG (PDF 73 KB)

Beschluss
Der Verpflichtungskredit von 35'000 Franken für die Erhöhung des Aktienkapitals der Wasserverbund Kiesental (WAKI) AG wird einstimmig genehmigt.

Die Gemeinde Mirchel ist als Aktionärin an der WAKI AG beteiligt. Die AG beschloss, ihr Aktienkapital zu verdoppeln. Die Erhöhung des Aktienkapitals muss gemäss Regelung der WAKI AG im bisherigen Verhältnis auf alle Aktionäre aufgeteilt werden. Mit der Kapitalerhöhung nimmt der Anteil der Gemeinde Mirchel von 35'000 Franken auf neu 70'000 Franken zu. Das entspricht unverändert 3.29 Prozent des Aktienkapitals der WAKI AG.
2. Abfallreglement (PDF 87 KB)

Beschluss
Das Abfallreglement wird einstimmig genehmigt.

Das Abfallreglement wurde an das übergeordnete Recht und an die heutigen Bedürfnisse angepasst. Neu kann der Hauskehricht in den von der Gemeinde bereitgestellten Sammelcontainern deponiert werden. Das Bereitstellen der Säcke und Gebinde an den Sammelplätzen ist am Abfuhrtag unverändert möglich. 
3. Verschiedenes / Informationen des Gemeinderates

Der Gemeinderat informierte, dass der Sammelplatz für Äste beim Schulhaus in diesem Herbst definitiv eingeführt werden soll. Zurzeit wird das dazu nötige Baugesuch vorbereitet.

Reglementsauflage
Das unter Traktandum 2 erwähnte Reglement liegt 30 Tage vor der Gemeindeversammlung während der Öffnungszeiten in der Gemeindeverwaltung Mirchel öffentlich auf.

Rechtsmittelbelehrung
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen, einzureichen. Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden. Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Protokollauflage
Das Protokoll der Gemeindeversammlung liegt 14 Tage nach der Versammlung während 30 Tagen, vom 26. September bis 25. Oktober 2019, in der Gemeindeverwaltung Mirchel öffentlich auf. Gegen das Protokoll kann während der Auflagefrist beim Gemeinderat, 3532 Mirchel, schriftlich Einsprache erhoben werden. Die Protokollgenehmigung erfolgt durch den Gemeinderat.

Stimmrecht
Stimmberechtigt sind Schweizerinnen und Schweizer, die seit drei Monaten in der Gemeinde Mirchel wohnhaft sind und das 18. Altersjahr zurückgelegt haben.

Gemeindeversammlung am 16. Mai 2019: Der Beschluss

Donnerstag, 16. Mai 2019, 20.00 Uhr, im Schulhaus Mirchel

Positive Rechnung genehmigt
An der Versammlung waren zwanzig stimmberechtigte Personen anwesend.

Beschluss

1. Jahresabrechnung 2018 (PDF)
Die Jahresrechnung 2018 wird einstimmig genehmigt.

Rechnung 2018: Weitere kleine Schritte vorwärts
Der allgemeine Haushalt (Steuerhaushalt) verzeichnet einen Ertragsüberschuss von 22'221.07 Franken. Dieser kann vollständig in den Bilanzüberschuss (Eigenkapital) gelegt werden. Der Bilanzüberschuss macht neu 61'053.61 Franken aus. Das Budget sah einen Ertragsüberschuss von 20'372 Franken vor, wobei vorgängig 69'667 Franken als zusätzliche Abschreibungen eingesetzt wurden. Im Vergleich zum ausgewiesenen geplanten Ertragsüberschuss schliesst die Rechnung 1'849.07 Franken besser ab als erwartet. Im 2018 mussten keine zusätzlichen Abschreibungen gebildet werden. Unter Berücksichtigung der nicht getätigten zusätzlichen Abschreibungen fällt das Ergebnis um 67'817.93 Franken tiefer aus als vorgesehen. Hauptursache ist der tiefere Ertrag bei den Einkommenssteuern natürlicher Personen um rund 63'000 Franken. Per Ende 2018 verfügt die Gemeinde über ein massgebliches Eigenkapital von 122'184.81 Franken. Bei den gebührenfinanzierten Spezialfinanzierungen ergibt sich ein Ertragsüberschuss von 2'277.38 Franken. Der Gesamthaushalt schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 24'498.45 Franken ab. Im 2018 belaufen sich die Bruttoinvestitionen auf 83'470.80 Franken.
2. 
Verschiedenes / Informationen des Gemeinderates
Der Gemeinderat informierte, dass die Container für die Entsorgung von Abfallsäcken während der Woche sowie der Sammelplatz für Äste weitergeführt werden sollen. Für die definitive Einführung sind noch die Änderung des Abfallreglements sowie ein Baubewilligungsverfahren nötig. Nach einer Versuchsphase hatte sich eine deutliche Mehrheit der Antwortenden in einer Umfrage im Frühjahr 2019 für die Fortsetzung der Angebote ausgesprochen.

Die Wasserverbund Kiesental AG plant im Gmeis, auf dem Gemeindegebiet Zäziwil, den Neubau eines Grundwasserpumpwerks. Die Gemeinde Mirchel ist durch die nötigen Einrichtungen und den Leitungsbau ebenfalls betroffen. Die öffentliche Auflage des Projekts läuft bis am 17. Juni 2019.

Das öffentliche Auflageverfahren der Ortsplanungsrevision Mirchel ist im Sommer 2019 geplant. Voraussichtlich wird die Gemeindeversammlung in November 2019 über die Ortsplanungsrevision entscheiden.

Gemeindeversammlung vom 29. November 2018: Die Beschlüsse

Donnerstag, 29. November 2018, 20.00 Uhr, im Schulhaus Mirchel.

Ein positives Budget und drei neue Gesichter

Die Versammlung genehmigte einstimmig das Budget 2019 und wählte ein neues Gemeinderatsmitglied sowie zwei neue Kommissionsmitglieder. An der Versammlung waren siebenundzwanzig stimmberechtigte Personen anwesend.

Beschlüsse

1.  
Budget 2019 (PDF)
  Das Budget 2019 wird einstimmig genehmigt.

Budget 2019: Es geht positiv weiter
Beim allgemeinen Haushalt (Steuerhaushalt) ist ein Ertragsüberschuss von 29'441 Franken vorgesehen, davon werden 17'031 Franken für zusätzliche Abschreibungen eingesetzt. Der ausgewiesene Ertragsüberschuss beträgt 12'410 Franken und wird zur Erhöhung des Bilanzüberschusses (Eigenkapital) verwendet.
Die Steueranlage beträgt unverändert 1.79 Einheiten. Im 2019 wird ein leichter Zuwachs des Steuerertrages erwartet. Bei den gebührenfinanzierten Spezialfinanzierungen ist ein Aufwandüberschuss von 3'262 Franken geplant. Im Gesamthaushalt wird von einem Ertragsüberschuss von 9'148 Franken ausgegangen. Im 2019 sind Bruttoinvestitionen von 180'798 Franken vorgesehen.

2. Wahlen
  Die Gemeindeversammlung wählte:

Mitglieder des Gemeinderates
- Claudia Deflorin, Wiederwahl
- Bernhard Schmutz, Neuwahl

Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission
- Marlis Lanz, Wiederwahl
- René Jenni, Neuwahl

Mitglied der Schulkommission
- Nicole Wyssmüller, Neuwahl
3. Verschiedenes
   
Rechtsmittelbelehrung
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen, in Wahlsachen innert 10 Tagen, nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen, einzureichen. Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden. Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Protokollauflage
Das Protokoll der Gemeindeversammlung liegt 14 Tage nach der Versammlung während 30 Tagen, vom 14. Dezember 2018 - 12. Januar 2019, in der Gemeindeverwaltung Mirchel öffentlich auf. Gegen das Protokoll kann während der Auflagefrist beim Gemeinderat, 3532 Mirchel, schriftlich Einsprache erhoben werden. Die Protokollgenehmigung erfolgt durch den Gemeinderat.

Stimmrecht
Stimmberechtigt sind Schweizerinnen und Schweizer, die seit drei Monaten in der Gemeinde Mirchel wohnhaft sind und das 18. Altersjahr zurückgelegt haben.

Wir laden alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme an der Versammlung herzlich ein.

Gemeindeversammlung vom Mittwoch, 13. Juni 2018: Die Beschlüsse

Die Versammlung genehmigte einstimmig die Jahresrechnung 2017 und drei Reglementsvorlagen. An der Versammlung waren neunzehn stimmberechtigte Personen anwesend.

Beschlüsse

1.  
Jahresrechnung 2017 (PDF)
  Die Jahresrechnung 2017 wird einstimmig genehmigt.
  Rechnung 2017: Bilanzfehlbetrag abgetragen, kleines Polster wieder vorhanden
Der allgemeine Haushalt (Steuerhaushalt) schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 122'166.-- Franken ab, davon müssen 61'131.20 Franken in die zusätzlichen Abschreibungen eingelegt werden. Mit dem ausgewiesenen Ertragsüberschuss von 61'034.80 Franken wird der Bilanzfehlbetrag von 22'202.26 Franken vollständig abgetragen und es kann wieder einen Bilanzüberschuss (Eigenkapital) von 38'832.54 Franken gebildet werden. Per Ende 2017 verfügt die Gemeinde über ein massgebliches Eigenkapital von 99'963.74 Franken. Die gebührenfinanzierten Spezialfinanzierungen schliessen mit einem Aufwandüberschuss von 1'442.80 Franken ab. Beim Gesamthaushalt ergibt sich ein Ertragsüberschuss von 59'592 Franken. Im 2017 betrugen die Bruttoinvestitionen 151'223.65 Franken.
   
2. Gemeindeordnung, Anhang I; Änderung Schulkommission (PDF)
Die Änderung der Gemeindeordnung, Anhang I, Organisation Schulkommission wird einstimmig genehmigt.
  Die Ressortleiterin Bildung des Gemeinderates wird als ordentliches Mitglied der Schulkommission aufgenommen. Die Kommission besteht neu aus sechs Mitgliedern.
   
3. Sekundarschule und besondere Massnahmen; Übertragung der Aufgaben an die Gemeinde Grosshöchstetten (PDF)
  Das Reglement für die Aufgabenübertragung im Bereich der Sekundarschule und der besonderen Massnahmen an die Gemeinde Grosshöchstetten wird einstimmig genehmigt.
  Das Reglement bildet die rechtliche Grundlage für eine seit Jahren bestehende Erfüllung der beiden Aufgaben durch die Gemeinde Grosshöchstetten. Die heutige Schulorganisation erfährt dadurch keine Änderung.
   
4. Personalreglement (PDF)
  Das Personalreglement wird einstimmig genehmigt.
  Das Personalreglement wurde an das übergeordnete Recht und an die heutigen Bedürfnisse angepasst. Für die Besoldung des Personals wird ein Lohnsystem mit degressivem Gehaltsaufstieg eingeführt.
   
5. Verschiedenes / Informationen des Gemeinderates
  Der Gemeinderat Mirchel stellte Christoph Brechbühler als Wegmeister für die Arbeiten im Sommer an. Der Stellenantritt erfolgte auf 1. Juni 2018. Er übernimmt die Aufgabe von Marcel Burkhalter, welcher weiterhin für die Arbeiten des Winterdienstes zuständig ist.

Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 30. November 2017: Die Beschlüsse

Budget genehmigt, drei Wiederwahlen und eine Neuwahl in die Schulkommission
An der Versammlung waren einundzwanzig stimmberechtigte Personen anwesend.

Die Beschlüsse

1.  
Budget 2018 (PDF 233 KB)
  Das Budget 2018 wird einstimmig genehmigt.

Budget 2018: Weiterhin auf dem richtigen Weg
Beim allgemeinen Haushalt (Steuerhaushalt) ist ein Ertragsüberschuss von 90'039 Franken geplant, davon werden 69'667 Franken für zusätzliche Abschreibungen eingesetzt. Der ausgewiesene Ertragsüberschuss beträgt 20'372 Franken und wird zur Bildung des Bilanzüberschusses (Eigenkapital) verwendet. Die Steueranlage beträgt unverändert 1.79 Einheiten. Der Steuerertrag und die Zahl der Steuerpflichtigen bleiben stabil. Der bestehende Bilanzfehlbetrag sollte per Ende 2017 vollständig abgetragen sein. Im 2018 sind Bruttoinvestitionen von 219'722 Franken vorgesehen.
   
2. Wahlen
  Die Gemeindeversammlung wählte:
Mitglieder der Schulkommission
- Beat Baumgartner, Wiederwahl
- Beatrice Schmutz, Wiederwahl
- Raymond Wüthrich, Wiederwahl
- Madlen Schüpbach, Neuwahl
   
3. Verschiedenes / Informationen des Gemeinderates
  Aus den eingegangenen Bewerbungen wählte der Gemeinderat Mirchel Hans Peter Mosimann als neuen Gemeindeweibel. Er wird per 1. Januar 2018 die Nachfolge von Fritz Grunder antreten, welcher nach 17 Dienstjahren auf Ende 2017 demissioniert hat.

Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 15. Juni 2017: Der Beschluss

An der Versammlung waren acht stimmberechtigte Personen anwesend.

1. Jahresrechnung 2016; Beratung und Genehmigung
Die Jahresrechnung 2016 wird einstimmig genehmigt.

Mit dem Rechnungsabschluss 2016 etwas näher am Ziel
Die Rechnung wurde erstmals nach dem neuen Rechnungslegungsmodell HRM2 erstellt. Der allgemeine Haushalt (Steuerhaushalt) schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 67'879.30 Franken ab. Das ist fast eine Punktlandung. Das Ergebnis liegt nur 1'552.70 Franken tiefer als im Budget geplant. Der Ertragsüberschuss wird für die Abtragung des Bilanzfehlbetrages verwendet. Die Jahresrechnung schliesst somit ausgeglichen ab. Der Bilanzfehlbetrag beträgt neu 22'202.26 Franken. Das Ziel der vollständigen Abtragung des Bilanzfehlbetrages ist etwas näher gerückt. Beim Gesamthaushalt ergibt sich ein Aufwandüberschuss von 1'915.13 Franken.


Mit der Einführung von HRM2 musste das Finanzvermögen neu bewertet werden. Die nötigen Wertberichtigungen auf den Liegenschaften konnten mit dem Mehrertrag bei den Steuern, den höheren Leistungen aus dem Finanzausgleich sowie den geringeren Aufwendungen für die Gemeindestrassen in etwa wettgemacht werden. Im 2016 betrugen die Bruttoinvestitionen 30'461.45 Franken.

Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 1. Dezember 2016: Die Beschlüsse

Budget genehmigt, Strassenbeleuchtung gekauft, neuer Gemeinderat gewählt
An der Versammlung waren siebenundzwanzig stimmberechtigte Personen anwesend.

Die Beschlüsse
1.  Budget 2017 (PDF 233 KB)
Das Budget 2017 wird einstimmig genehmigt.

Budget 2017: Weitere Schritte in die richtige Richtung
Ertragsüberschuss von 73'982 Franken bei einem Aufwand von 2,234 Millionen Franken. Die Steueranlage beträgt unverändert 1.79 Einheiten. Der vorgesehene Ertragsüberschuss wird für die Abtragung des Bilanzfehlbetrages verwendet. Das Budget schliesst somit ausgeglichen ab. Nach dem Rückgang im 2015 nimmt der Steuerertrag wieder zu. Die Steuerprognose bleibt dennoch mit Unsicherheiten verbunden. Trotzdem lassen die derzeit bekannten Daten zuversichtlich in die Zukunft blicken. Bis Ende 2018 sollte der Bilanzfehlbetrag vollständig abgetragen sein. Anschliessend soll schrittweise ein Bilanzüberschuss (Eigenkapital) aufgebaut werden. Für 2017 sind Bruttoinvestitionen von 271'626 Franken geplant.

2. Revision Ortsplanung und Baureglement (PDF 259 KB)
Der Nachkredit von 45'000 Franken für die Revision der Ortsplanung und des Baureglements wird einstimmig genehmigt.

Das revidierte eidgenössische Raumplanungsgesetz und der neue kantonale Richtplan fordern Mehrarbeiten. Damit die Ortsplanungsrevision abgeschlossen werden kann, ist eine Erhöhung des ursprünglichen Verpflichtungskredits von 50'000 Franken nötig.
3. Übernahme Anlagen der öffentlichen Beleuchtung (PDF 191 KB)
Der Verpflichtungskredit von 53'000 Franken für die Übernahme der öffentlichen Beleuchtungsanlagen wird einstimmig bei Enthaltungen genehmigt.

Die Gemeinde übernimmt per 1. Januar 2017 das Eigentum der Beleuchtungsanlagen von der BKW Energie AG. Der bestehende Versorgungs- und Leistungsvertrag kann aufgrund der kantonalen Strassengesetzgebung nicht mehr verlängert werden. Die BKW Energie AG hat diesen daher per Ende 2016 gekündigt.

4. Wahlen
Die Gemeindeversammlung wählte:
Präsidentin der Gemeinde und des Gemeinderates
- Ursula Wälti, Wiederwahl
Mitglieder des Gemeinderates
- Christoph Brechbühler, Wiederwahl
- Philipp Röthlisberger, Neuwahl
5. Verschiedenes

Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 19. Mai 2016: Der Beschluss

An der Versammlung waren siebzehn stimmberechtigte Personen anwesend.

1. Jahresrechnung 2015 (PDF 227 kB)
Die Jahresrechnung 2015 wird einstimmig genehmigt.

Kleiner Schritt vorwärts
Ertragsüberschuss von 1'859.72 Franken bei einem Aufwand von 1,989 Millionen Franken. Der Voranschlag sah einen Ertragsüberschuss von 65'983 Franken vor. Das Ergebnis liegt 64'123.28 Franken tiefer als geplant. Der Ertragsüberschuss wird für die Abschreibung des Bilanzfehlbetrages verwendet. Die Jahresrechnung schliesst somit ausgeglichen ab. Der Bilanzfehlbetrag beträgt neu 90'081.56 Franken. Hauptgrund für die Verschiebung ist der Minderertrag bei den Einkommensteuern natürlicher Personen von rund 100'000 Franken. Es wirken sich vor allem einmalige Rückzahlungen für Vorjahre aus. Diese Abweichung kann mit dem Mehrertrag bei den "Obligatorischen aperiodischen Steuern" von 10'000.-- Franken, den höheren Leistungen aus dem Finanzausgleich von 15'000.-- Franken sowie den geringeren Aufwänden von 10'000.-- Franken für die harmonisierten Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen und Schuldzinse nur teilweise wettgemacht werden. Im 2015 betrugen die Bruttoinvestitionen 53'222.19 Franken.

Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 26. November 2015: Die Beschlüsse

Budget 2016 genehmigt, Kommissionsmitglieder bestätigt
An der Versammlung waren dreiundzwanzig stimmberechtigte Personen anwesend.
Bereits nach zwanzig Minuten konnte die Gemeindepräsidentin Ursula Wälti die Versammlung wieder schliessen.

  1. Budget 2016 (PDF 118 kB)
    Das Budget 2016 wird einstimmig genehmigt.

    Budget 2016: Weitere Schritte vorwärts
    Ertragsüberschuss von 69'432 Franken bei einem Aufwand von 2,154 Millionen Franken. Die Steueranlage beträgt unverändert 1.79 Einheiten. Der vorgesehene Ertragsüberschuss wird für die Abtragung des Bilanzfehlbetrages verwendet. Das Budget schliesst somit ausgeglichen ab. Dieses wurde erstmals nach den Vorgaben des neuen Rechnungslegungsmodells HRM2 erstellt. Der Zuwachs des Steuerertrages ist leicht rückläufig. Die Steuerprognose ist weiterhin mit Unsicherheiten verbunden. Trotzdem lassen die zurzeit bekannten Daten zuversichtlich in die Zukunft blicken. Bis Ende 2017 sollte der Bilanzfehlbetrag vollständig abgeschrieben sein. Anschliessend soll schrittweise der Bilanzüberschuss (Eigenkapital) aufgebaut werden. Für 2016 sind Bruttoinvestitionen von 207'000 Franken geplant.


  2. Wahlen
    Die Gemeindeversammlung wählte:

    Mitglied der Rechnungsprüfungskommission
    Schüpbach Cornelia              Wiederwahl

    Mitglieder der Schulkommission
    Lanz Karin                          Wiederwahl
    Neuenschwander Claudia       Wiederwahl

Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 7. Mai 2015: Der Beschluss

Versammlung erledigte ihre Aufgaben rasch
An der Versammlung waren siebzehn stimmberechtigte Personen anwesend.
Bereits nach fünfzehn Minuten konnte die Gemeindepräsidentin Ursula Wälti die Versammlung wieder schliessen.

Beschluss
Jahresrechnung 2014 (PDF 52 kB)
Die Jahresrechnung 2014 wird einstimmig genehmigt.

Kleine Schritte vorwärts
Ertragsüberschuss von 45'604.32 Franken bei einem Aufwand von 2,113 Millionen Franken. Der Voranschlag sah einen Aufwandüberschuss von 60'836 Franken vor. Die Besserstellung beträgt 106'440.32 Franken. Der Ertragsüberschuss wird für die Abschreibung des Bilanzfehlbetrages verwendet. Die Jahresrechnung schliesst somit ausgeglichen ab. Der Bilanzfehlbetrag beträgt neu 91'941.28 Franken. Hauptgründe für die Besserstellung sind: Rückerstattungen im Bereich Schule von 60'000 Franken, die im Voranschlag noch nicht berücksichtigt worden waren; Mehrertrag bei den Steuern von 23'800 Franken und höhere Leistungen aus dem Finanzausgleich von 22'000 Franken. Im 2014 betrugen die Bruttoinvestitionen 101'607.79 Franken.
Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 27. November 2014: Die Beschlüsse

a. 
Voranschlag 2015 (PDF 53 kB)
Der Voranschlag 2015 wird einstimmig genehmigt.

Finanzlage entwickelt sich in die richtige Richtung
Ertragsüberschuss von 65'983 Franken bei einem Aufwand von 2,095 Millionen Franken. Die Steueranlage beträgt unverändert 1.79 Einheiten. Der vorgesehene Ertragsüberschuss wird für die Abschreibung des Bilanzfehlbetrages verwendet. Der Voranschlag schliesst somit ausgeglichen ab. Gegenüber den Vorjahren erfreuliche Zunahme des Steuerertrages. Es ist noch ungewiss, ob die Gemeinde die finanzielle Durststrecke bei den Steuereinnahmen abschliessend überwunden hat. Die jetzt bekannten Daten lassen zuversichtlich in die Zukunft blicken. Bis Ende 2016 sollte der Bilanzfehlbetrag vollständig abgeschrieben sein. Anschliessend wird ein allmählicher Aufbau von Eigenkapital erwartet. Absehbare Entlastungen der Laufenden Rechnung und stabile Steuereinnahmen sollten in den nächsten Jahren den Finanzhaushalt stärken. Für 2015 sind Bruttoinvestitionen von 292'000 Franken geplant.
   
b. Wahlen
Die Gemeindeversammlung wählte:

Mitglieder des Gemeinderates
Moser Daniel      Wiederwahl
Deflorin Claudia   Neuwahl

Mitglied der Rechnungsprüfungskommission
Lanz Marlies       Wiederwahl

Mitglieder der Schulkommission
Lanz Karin               Neuwahl
Wüthrich Raymond    Neuwahl

Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 22. Mai 2014: Die Beschlüsse

  1. Jahresrechnung 2013 (PDF 653 kB)
    Die Jahresrechnung 2013 wird einstimmig genehmigt.

    Erwartungen nicht erfüllt!
    Aufwandüberschuss von 167'677.45 Franken bei einem Aufwand von 2,066 Millionen Franken. Der Voranschlag sah einen Aufwandüberschuss von 83'399 Franken vor. Die Schlechterstellung beträgt 84'278.45 Franken. Die Steuerbasis ist seit 2011 rückläufig. Die Erhöhung der Steueranlage per 2013 brachte im Rechnungsjahr nicht die gewünschte Festigung des Finanzhaushaltes. Mit dem vorhandenen Eigenkapital von 30'181.85 Franken kann nur ein Teil des Aufwandüberschusses ausgeglichen werden. Die restlichen 137'545.60 Franken werden als Bilanzfehlbetrag ausgewiesen. Der Gemeinderat beobachtet die Entwicklung der Finanzlage laufend. Im 2014 sollten absehbare Entlastungen der Laufenden Rechnung zu einer Besserung der Finanzsituation führen. Im 2013 betrugen die Bruttoinvestitionen 88'546.40 Franken.

  2. Verschiedenes
    Würdigung und Verabschiedung von Beat Joss als Gemeindeverwalter.
    Beat Joss trat per 31. März 2014 in den Ruhestand. Er war seit 1982 als Gemeindeverwalter der Einwohnergemeinde Mirchel tätig.
Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 28. November 2013

a. 
Voranschlag 2014
  Der Voranschlag 2014 wird einstimmig genehmigt.

Finanzlage bleibt angespannt
Aufwandüberschuss von 60'836 Franken bei einem Aufwand von 2,152 Millionen Franken. Dabei ist eine wahrscheinliche Rückerstattung des Kantons von rund 67'000 Franken im Bereich Schule nicht berücksichtigt. Mit dieser erwarteten Rückzahlung ergibt sich ein Ertragsüberschuss von zirka 6'200 Franken. Die Steueranlage beträgt unverändert 1.79 Einheiten. Der im 2011 gesunkene Steuerertrag verharrt auf dem tieferen Niveau. Die Belastung durch die kantonalen Lastenausgleiche bleibt weiterhin hoch. Das Eigenkapital kann noch knapp gehalten werden. Der Gemeinderat beobachtet die Entwicklung der Finanzlage laufend. Absehbare Entlastungen der Laufenden Rechnung sollten in den nächsten Jahren zu einer allmählichen Aufstockung des Eigenkapitals führen. Für 2014 sind Bruttoinvestitionen von 184'400 Franken vorgesehen.
   
b. Schulhaus Mirchel; Sanierung Heizungsanlage
  Für die Sanierung der Heizungsanlage des Schulhauses Mirchel wird ein Verpflichtungskredit von Fr. 55'000.-- einstimmig genehmigt.

Die bestehende Heizölheizung wurde 1986 eingebaut. Die Anlage entspricht nicht mehr dem heutigen Stand der Technik und ist störungsanfällig. Sie wird nun mit einem kondensierenden Ölkessel ersetzt. Dazu werden die Heizgruppen vollständig erneuert und die Warmwassererzeugung ausgewechselt.
 
c. Wahlen
  Die Gemeindeversammlung wählte:
  Mitglied der Rechnungsprüfungskommission
  - Schüpbach Cornelia     Neuwahl
   
  Mitglieder der Schulkommission
  - Baumgartner Beat       Neuwahl
  - Reusser Adrian           Wiederwahl
  - Schmutz Beatrice       Wiederwahl
Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 2. Mai 2013
a) Jahresrechnung 2012
  Die Jahresrechnung 2012 wird einstimmig genehmigt.
 
Negative Prognosen haben sich bestätigt!
Aufwandüberschuss von 346'930.39 Franken bei einem Aufwand von 1,955 Millionen Franken. Voranschlag sah einen Aufwandüberschuss von 135'854 Franken vor. Die Verschlechterung beträgt 211'076.39 Franken. Diese zeichnete sich bereits im letzten Herbst ab. Der im Jahr 2011 gesunkene ordentliche Steuerertrag verharrt auf tiefem Niveau. Zudem nehmen die Gemeindebeiträge an die kantonalen Lastenausgleiche zu. Der Aufwandüberschuss wird über das vorhandene Eigenkapital ausgeglichen. Dieses beträgt per Ende 2012 noch 30'100 Franken. Mit dem Voranschlag 2013 wurde eine Erhöhung der Steueranlage bereits beschlossen. Im 2012 betrugen die Bruttoinvestitionen 67'085 Franken.

b) Gebührenreglement
  Das Gebührenreglement wird einstimmig genehmigt.

Das Gebührenreglement wurde an das übergeordnete Recht und an die heutigen Bedürfnisse angepasst. Gleichzeitig regelt ein Artikel die Erhebung der Hundetaxe in der Gemeinde. Die Hundetaxe beträgt unverändert Fr. 25.-- jährlich pro Hund.

Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom Freitag, 30. November 2012

a) Voranschlag 2013 (PDF 207 kB)
  Der Voranschlag 2013 wird einstimmig genehmigt.

Nötige Anpassungen vorgenommen!
Aufwandüberschuss von 83'399 Franken bei einem Aufwand von 2,083 Millionen Franken. Das geplante Defizit kann über das vorhandene Eigenkapital ausgeglichen werden. Die Steueranlage beträgt neu 1.79 Einheiten. Bisher: 1.37. Die Ertrags- und Aufwandssituation der Gemeinde Mirchel hat sich unerwartet rasch negativ verändert. Der ordentliche Steuerertrag sank erheblich. Eine rasche Erholung ist nicht absehbar. Die Gemeindebeiträge an die kantonalen Lastenausgleiche nehmen dagegen stetig zu. Die Gemeinde konnte diese Entwicklung weder beeinflussen noch voraussehen. Das anhaltend zunehmende Missverhältnis zwischen Aufwand und Ertrag zwingt zu den nötigen Anpassungen. Das Eigenkapital kann noch äusserst knapp bewahrt werden. Ohne Steuererhöhung hätte ab 2013 ein Bilanzfehlbetrag gedroht. Für 2013 sind Bruttoinvestitionen von 165'600 Franken vorgesehen.
   
b) Revision Ortsplanung und Baureglement (PDF 146 kB)
  Für die Revision der Ortsplanung und des Baureglementes wird ein Verpflichtungskredit von Fr. 50'000.-- einstimmig genehmigt.

Die baurechtliche Grundordnung (Ortsplanung), bestehend aus Zonenplan und Baureglement, wird an die neuen planerischen Grundlagen und gesetzlichen Vorgaben angepasst. Der Zonenplan wird überprüft und, wo sinnvoll, angepasst und ergänzt.
   
c) Wahlen
 
Die Gemeindeversammlung wählte:
Präsidentin der Gemeinde und des Gemeinderates
 - Wälti Ursula, Wiederwahl
  Mitglieder des Gemeinderates
- Brechbühler Christoph, Wiederwahl
- Wanzenried Beat, Wiederwahl
  Mitglieder der Schulkommission
- Neuenschwander Claudia, Neuwahl
- Schmutz Beatrice, Neuwahl
   
d) Verschiedenes

Gemeindeversammlung vom Freitag, 11. Mai 2012

Traktandenliste

a) Jahresrechnung 2011 (PDF 162 KB)
Bemerkung: Überraschend viele Steuerrückzahlungen für Vorjahre verursachten im 2011 eine merkliche Schlechterstellung gegenüber dem Voranschlag.
Der Aufwandüberschuss kann über das vorhandene Eigenkapital ausgeglichen werden. Das Eigenkapital beträgt per Ende 2011 noch rund Fr. 380‘000.--.

 - Beratung und Genehmigung

b) Verschiedenes

Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom Freitag, 25. November 2011

 

Abfallreglement (PDF 17 kB)

Beschluss:
Das Abfallreglement wird mit grossem Mehr gegen zwei Stimmen genehmigt.

Das Abfallreglement wurde an das übergeordnete Recht und an die heutigen Bedürfnisse angepasst. Neu wird die Grundgebühr für Wohngebäude einheitlich pro Wohnung erhoben. Die Unterscheidung nach Ein-/Mehrpersonenhaushalt entfällt. Tarif und Ausführungsbestimmungen werden neu in einer Abfallverordnung geregelt. Diese wird vom Gemeinderat erlassen.

 

Feuerwehr; Reglement für die Aufgabenübertragung im Bereich der Feuerwehr an die Gemeinde Konolfingen (PDF 22 kB)

Beschluss:
Das Reglement für die Aufgabenübertragung im Bereich der Feuerwehr an die Gemeinde Konolfingen wird einstimmig genehmigt.

Die Feuerwehr Mirchel wird per 1. Januar 2012 mit derjenigen der Gemeinde Konolfingen fusioniert.


Wahlen

Die Gemeindeversammlung wählte:

Präsidentin der Gemeinde und des Gemeinderates
- Wälti Ursula (Neuwahl)
Ursula Wälti ist seit 2003 im Gemeinderat; seit 2006 als Vize-Gemeindepräsidentin. Mit Ursula Wälti amtet erstmals eine Frau als Gemeindepräsidentin in Mirchel.

Mitglied des Gemeinderates
- Schild Verena (Neuwahl)
Verena Schild wird anstelle der gewählten Gemeindepräsidentin neu in den Gemeinderat gewählt.

Mitglieder der Schulkommission
- Baumann Heinz (Wiederwahl)
- Eggimann Barbara (Wiederwahl)

Mitglied der Rechnungsprüfungskommission
- Freudiger Judith (Wiederwahl)

 

 Verschiedenes
Verabschiedung von zwei langjährigen, sehr verdienten Behördenmitgliedern:
- Gottfried Wisler als Gemeindepräsident
- Hans Krähenbühl als Mitgleid der Weg- und Wasserbaukommission

 
Öffentliche Orientierung
Im Anschluss an die Gemeindeversammlung informierte der Gemeinderat alle Interessierten über:

Voranschlag 2012 (PDF 26 kB)
Revision des kantonalen Finanz- und Lastenausgleichsgesetzes (FILAG): Mehrbelastung für Mirchel von 1.7 Steueranlagezehntel. Steueranlage von 1,20 Einheiten um Auswirkung des FILAG angepasst. Neu: 1.37 Einheiten. Wasser-, Abwasser- und Abfallgebühren werden per 1.1.2012 reduziert. Aufwandüberschuss von 135'854 Franken bei einem Aufwand von 1,982 Millionen Franken. Das geplante Defizit wird über das vorhandene Eigenkapital ausgeglichen. Die gezielte Reduktion des Eigenkapitals entspricht der Absicht des Gemeinderates. Das revidierte FILAG sieht vor, dass ausnahmsweise für das Jahr 2012 der Gemeinderat für die Festlegung der Steueranlage und des Voranschlages definitiv zuständig ist, wenn die Änderung der Steueranlage der Auswirkung des FILAG entspricht. In Mirchel ist dies der Fall. Die Stimmberechtigten werden daher nur informiert. Geplante Bruttoinvestitionen für 2012 von 117'000.-- Franken. Der Finanzhaushalt entwickelt sich im Rahmen der Annahmen. Die Belastung durch die kantonalen Lastenausgleiche nimmt stets zu. Der Spielraum der Gemeinde verkleinert sich. Trotzdem stimmen die Prognosen im Finanzplan 2012 - 2016 zuversichtlich. 
Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom Freitag, 24. Juni 2011


a)  
Jahresrechnung 2010 (PDF 200 kB)
Einstimmige Genehmigung.
b) Wasserbauplan "Verbauung des Mühlebaches" (PDF 173 kB)
Einstimmige Genehmigung Wasserbauplan und Erteilung Verpflichtungskredit von Fr. 450‘000.-- für Oberlauf (Gemeindegrenze Grosshöchstetten bis Pfändle).
c) Verschiedenes

Keine Besonderheiten.

Gemeindeversammlung vom 26. November 2010: Beschlüsse


 a) Voranschlag 2011 (PDF 25.3 kB)

– Beratung und Genehmigung
– Festsetzung der Steueranlage, der Liegenschaftssteuer und der Hundetaxe

Der Voranschlag 2011 wird genehmigt.

b) Wahlen
Mitglieder des Gemeinderates
– Moser Daniel, Wiederwahl
– Wälti Ursula, Wiederwahl
Mitglied der Rechnungsprüfungskommission
Lanz Marlies, Wiederwahl

Die zwei Gemeinderatsmitglieder und das Mitglied der Rechnungsprüfungskommission werden wiedergewählt.

Gemeindeversammlung vom 7. Mai 2010: Beschlüsse

Jahresrechnung 2009
Die Jahresrechnung wird einstimmig genehmigt.

Gemeindeversammlung vom 27. November 2009: Beschlüsse


Voranschlag 2010
Der Voranschlag 2010 wird einstimmig genehmigt.

Gleiche Steueranlage - beachtliche Investitionen - optimistische Prognosen
Mirchel bleibt steuergünstig! Im Kanton Bern gibt es nur gerade drei Gemeinden, die eine tiefere Steueranlage als Mirchel haben. Unveränderte Steueranlage von 1,2 Einheiten. Aufwandüberschuss von 124'000Franken bei einem Aufwand von 1,811 Millionen. Der geplante Aufwandüberschuss wird über das vorhandene Eigenkapital ausgeglichen. Beachtliche Investitionstätigkeit für 2010 geplant - Bruttoinvestitionen betragen 621'000 Franken. Gemeinderat reduzierte per 1.1.2010 die Wassergebühren. Die übrigen Gebühren bleiben unverändert. Die mittelfristige Entwicklung des Finanzhaushaltes entspricht den Annahmen und ist weiterhin positiv. Die Prognosen für die kommenden Jahre (Finanzplan 2010 - 2014) stimmen nach wie vor sehr optimistisch, trotz geplanten Bruttoinvestitionen von 1,4 Millionen Franken.

Sanierung Schulhaus Mirchel; Erhöhung Rahmenkredit
Der Erhöhung des Rahmenkredites um 230'000 Franken für zusätzliche Dachsanierung wurde einstimmig zugestimmt.

Das Schulhausdach wird saniert
Eine umfassende Dachsanierung ist unerlässlich. Das haben Untersuchungen ergeben. Die Arbeiten werden im Rahmen der dritten Etappe der Schulhaussanierung ausgeführt. Der bisherige Rahmenkredit wird dazu um 230'000 Franken erhöht. Für das Gesamtprojekt genehmigte die Gemeindeversammlung im Jahr 2005 1,35 Millionen Franken.

Wahlen
Die Gemeindeversammlung wählte:
Mitglied des Gemeinderates		  
Moser Daniel Neuwahl
Mitglieder der Schulkommission  
Flückiger Tara
Wiederwahl
Keller Marcel Wiederwahl
Reusser Adrian Wiederwahl

Alle Wahlen erfolgten ohne Gegenkandidaturen und einstimmig.